Gegen einen ausgebliebenen Angeklagten findet grundsätzlich keine Hauptverhandlung statt. Das Gericht kann Vorführung oder Haftbefehl anordnen, wenn dies zur Durchführung nötig und verhältnismäßig ist. Ausnahmen von der Anwesenheitspflicht bestehen nur in den gesetzlich geregelten Fällen.
Das Wichtigste in Kürze
- § 230 StPO sichert Anwesenheit, rechtliches Gehör und unmittelbare Verteidigung. Zugleich erlaubt Absatz 2 Zwangsmittel, wenn eine ordnungsgemäße Ladung vorliegt und das Ausbleiben nicht genügend entschuldigt ist.
- Ladung, Zustellung und Warnhinweis werden geprüft. Bei jedem Hindernis wird das Gericht vor Terminbeginn mit erreichbaren Nachweisen und einer realistischen Prognose informiert.
- Eigenmächtige Annahmen, der Termin werde verlegt oder der Anwalt könne allein erscheinen, sind gefährlich. Ein Haftbefehl kann noch am Terminstag vollzogen werden.
- Fristen, Anträge und gerichtliche Entscheidungen sollten beweissicher dokumentiert werden.
Nichterscheinen: Vorführung und Sitzungshaftbefehl
§ 230 StPO sichert Anwesenheit, rechtliches Gehör und unmittelbare Verteidigung. Zugleich erlaubt Absatz 2 Zwangsmittel, wenn eine ordnungsgemäße Ladung vorliegt und das Ausbleiben nicht genügend entschuldigt ist.
Haftbefehl ist gegenüber der Vorführung das schwerere Mittel und verlangt eine eigenständige Verhältnismäßigkeitsprüfung. Vertretung durch einen Verteidiger hebt die Pflicht nicht allgemein auf.
Ladung, Entschuldigung und Reaktion des Gerichts prüfen
Ladung, Zustellung und Warnhinweis werden geprüft. Bei jedem Hindernis wird das Gericht vor Terminbeginn mit erreichbaren Nachweisen und einer realistischen Prognose informiert.
Nach versäumtem Termin werden Akte, gerichtliche Reaktion und mögliche Aufhebung eines Sitzungshaftbefehls unverzüglich bearbeitet.
- Ladung vollständig lesen.
- Termin verbindlich einplanen.
- Hindernis sofort belegen.
- Bei Zwangsmaßnahme unverzüglich Rechtsschutz prüfen.
Ein Antrag auf Verlegung hebt den Termin nicht auf
Eigenmächtige Annahmen, der Termin werde verlegt oder der Anwalt könne allein erscheinen, sind gefährlich. Ein Haftbefehl kann noch am Terminstag vollzogen werden.
Ausnahmen müssen ausdrücklich festgestellt oder beantragt werden.
Häufige Folgefragen
Was sollte zuerst geprüft werden?
Ladung vollständig lesen.
Kann ich selbst auf eine gerichtliche Entscheidung verzichten?
Nein, soweit das Gesetz eine gerichtliche Entscheidung oder ausdrückliche Entbindung verlangt, ersetzt eine private Annahme oder Absprache diese nicht.
Ist das eine individuelle Rechtsberatung?
Nein. Die Seite vermittelt allgemeine Informationen; Akte, Ladung, Protokoll und Verfahrensstand müssen im Einzelfall anwaltlich geprüft werden.
Amtliche Quellen
Vorbereitung, Anwesenheit und Öffentlichkeit der Hauptverhandlung
Was müssen Angeklagte vor und während der Hauptverhandlung beachten?
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