Entfernt sich ein Angeklagter nach seiner Vernehmung zur Anklage eigenmächtig oder bleibt einer unterbrochenen Hauptverhandlung aus, kann ohne ihn weiterverhandelt werden, wenn das Gericht ihn über diese Möglichkeit belehrt hatte. Ob wirklich Eigenmächtigkeit vorliegt, muss zuverlässig festgestellt werden.
Das Wichtigste in Kürze
- § 231 Absatz 2 schützt das Verfahren vor gezielter Vereitelung, bleibt aber eine Ausnahme vom Anwesenheitsgrundsatz. Er setzt den erreichten Verfahrensstand, eine wirksame Belehrung und eigenverantwortliches Fernbleiben voraus.
- Belehrung und Zeitpunkt der Vernehmung zur Anklage werden im Protokoll geprüft. Bei plötzlichem Verschwinden werden Kontaktversuche, Gesundheitslage und mögliche Missverständnisse dokumentiert.
- Wer den Saal ohne Abstimmung verlässt, kann sein Anwesenheitsrecht für wesentliche Teile praktisch verlieren. Umgekehrt darf unfreiwilliges Fernbleiben nicht als Prozessflucht behandelt werden.
- Fristen, Anträge und gerichtliche Entscheidungen sollten beweissicher dokumentiert werden.
Rechtlicher Rahmen
§ 231 Absatz 2 schützt das Verfahren vor gezielter Vereitelung, bleibt aber eine Ausnahme vom Anwesenheitsgrundsatz. Er setzt den erreichten Verfahrensstand, eine wirksame Belehrung und eigenverantwortliches Fernbleiben voraus.
Krankheit, Irrtum, Festhalten durch Dritte oder fehlende Fähigkeit zur freien Entscheidung können Eigenmächtigkeit ausschließen. Das Gericht hat erkennbare Entschuldigungsgründe aufzuklären.
Praktische Bedeutung für Beschuldigte
Belehrung und Zeitpunkt der Vernehmung zur Anklage werden im Protokoll geprüft. Bei plötzlichem Verschwinden werden Kontaktversuche, Gesundheitslage und mögliche Missverständnisse dokumentiert.
Die Verteidigung widerspricht einer vorschnellen Fortsetzung und beantragt erforderliche Aufklärung, ohne den Aufenthaltsort zu verschleiern.
- Belehrung im Protokoll kontrollieren.
- Grund des Fernbleibens sofort klären.
- Aufklärungsanträge stellen.
- Fortsetzungsbeschluss und Beweise sichern.
Typische Fehler, Risiken und Grenzen
Wer den Saal ohne Abstimmung verlässt, kann sein Anwesenheitsrecht für wesentliche Teile praktisch verlieren. Umgekehrt darf unfreiwilliges Fernbleiben nicht als Prozessflucht behandelt werden.
Die Voraussetzungen sind eng und revisionsrelevant.
Häufige Folgefragen
Was sollte zuerst geprüft werden?
Belehrung im Protokoll kontrollieren.
Kann ich selbst auf eine gerichtliche Entscheidung verzichten?
Nein, soweit das Gesetz eine gerichtliche Entscheidung oder ausdrückliche Entbindung verlangt, ersetzt eine private Annahme oder Absprache diese nicht.
Ist das eine individuelle Rechtsberatung?
Nein. Die Seite vermittelt allgemeine Informationen; Akte, Ladung, Protokoll und Verfahrensstand müssen im Einzelfall anwaltlich geprüft werden.
Amtliche Quellen
Vorbereitung, Anwesenheit und Öffentlichkeit der Hauptverhandlung
Was müssen Angeklagte vor und während der Hauptverhandlung beachten?
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